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Neuigkeiten aus den Gremien

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Peter Steckel
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Zuletzt online: vor 1 Tag 16 Stunden
NVG-Mitglied
Beigetreten: 24.11.13
Neuigkeiten aus den Gremien

Ein paar Gedanken mal zur Veröffentlichung von Neuheiten aus den politischen Gremien...
Sicherlich ist es so dass man, wenn man an den verschiedenen Gremien teilnehmen darf und so auch aktiv mit gestaltet, sehr schnell mal etwas in die Internetforen oder hier bei Facebook posten könnte. Dennoch sehe ich davon zumeist ab, da ich es als Unhöflichkeit und Indiskretion empfinden würde, so etwas zu tun bevor das offizielle Protokoll erstellt und vom jeweiligen Vorsitzenden genehmigt wurde.
Die Veröffentlichung des Protokolls übernehmen dann meistens die "üblichen Verdächtigen", von denen dann diejenigen abschreiben, die glauben, sie seien die ersten. So war es in letzter Zeit häufiger zu beobachten. Seltsamerweise meint der eine oder andere Zeitgenosse darin eine journalistische Großtat zu sehen und spart auch nicht mit Lob diesen Personen gegenüber: Es sei ihnen gegönnt. Viel anderes scheinen Sie ja nicht zu haben.

Ähnlich funktioniert das übrigens auch mit den Sitzungsprotokollen des Bundesrates: Wer zu wenig Arbeit und zu viel Langeweile hat, kann die Internetpräsenz des Bundesrates aufrufen und nach dem 22.02. den Reload-Button klicken, bis das Protokoll der Sitzung dort veröffentlicht wurde. In diesem findet sich aller Voraussicht nach dann auch etwas zum Sonntagsfahrverbot.
Copy & Paste ins Baumaschinenbilderforum, und man ist voll der Held...

Einen schönen Sonntag wünsche ich Euch!

Franz Branntwein
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Zuletzt online: vor 1 Woche 2 Tage
NVG-Mitglied
Beigetreten: 28.05.16
Neuigkeiten aus den Gremien

Sehr geehrter Herr Steckel,

gibt es auch eine Version für die Menschen, die nicht einen großen Teil ihrer Zeit der Guerillataktik und den grausamen Grabenkämpfen widmen?

 

Gruß

Franz Branntwein

 

NVG - Lenker
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Zuletzt online: vor 1 Woche 4 Tage
NVG-Mitglied
Beigetreten: 24.11.13
Der Deuvet informiert und stellt klar.

 

 

Datum: 16.03.2016

 

Anhörungen

 

Sachbearbeiter: Dr. Götz Knoop

 

Bundesministerium für

Verkehr und digitale Infrastruktur

Anke Leue

Referat LA22

 

Robert Schumann Platz 2

 

53170 Bonn

 

 

 

 

Entwurf einer allgemeinen Verwaltungsvorschrift 

zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift 

zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO)

 

LA 22/7332.5/14/

 

 

Sehr geehrte Frau Leue,

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

wir nehmen Bezug auf Ihre Anhörung vom 09.03.2016.

 

In dem Entwurf ist in der VwV zu § 30 Absatz 3 – Seite 15/16 Ihrer Anhörung - eine Regelung zum Sonntagfahrverbot für historische LKW enthalten. Wir regen an, diese zur Vermeidung von Missverständnissen etwas umzustellen.

 

Die Regelung wird eingeleitet durch: „Dies gilt auch …“ dadurch könnte der Eindruck entstehen, dass die Regelung nur für historische LKW mit Anhängern gilt, da im Satz vor der Regelung zur Mitführung von Anhängern hinter LKW die Rede ist.

Das historische LKW nur dann sonntags zu einem Treffen fahren dürfen, wenn ein Anhänger mitgeführt wird, wäre nicht sinnvoll.

 

Ferner regen wird an, den Begriff des historischen LKW eindeutiger zu fassen. Der Begriff der historischen LKW ist nicht legal definiert. Man kann aber auf solche LKW abstellen, welche eine Abnahme nach § 23 STVZO erhalten haben, also eine Abnahme zur Betriebserlaubnis also Oldtimer. Diese sind auch nach außen eindeutig zu erkennen, da sie entweder mit einem H-Kennzeichen im Straßenverkehr unterwegs sind, oder mit einem Oldtimersammlungskennzeichen, 07-Kennzeichen.

 

Daher schlagen wir vor, die Regelung insgesamt wie folgt zu fassen:

 

„Ferner unterliegen solche Fahrten mit historischen LKW, welche eine Abnahme nach § 23 StVZO (H-Kennzeichen oder 07-Kennzeichen) erhalten haben nicht dem Sonn- und Feiertagsfahrverbot, soweit mit den Fahrten keine gewerblichen Zwecke verfolgt werden und die Fahrten nicht entgeltlich erfolgen.“

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Dr. Götz Knoop

Vizepräsident für Finanzen

Beirat Recht

HENSCHEL HS 100
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Zuletzt online: vor 2 Stunden 32 Minuten
NVG-Mitglied
Beigetreten: 23.11.13
Der DEUVET informiert und stellt klar!

Hallo Hermann,

das ist doch mal eine gelungende Klarstellung!

Auch wenn das Schreiben von DEUVET an das Bundesverkehrsministerium schon ein ganzes Jahr alt ist - man sieht, WER sich um das Sonntagsfahrverbot gekümmert hat!

Und wer offenbar weniger.

Interessant ist auch, dass der DEUVET mit den Verkehrsministeriumstellen in BONN in Kontakt steht. Auf die richtigen Kontakte kommt es ja an.

H.J.

Peter Steckel
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Zuletzt online: vor 1 Tag 16 Stunden
NVG-Mitglied
Beigetreten: 24.11.13
Tja, HJ...

Tja, HJ... es sind nicht immer die, die am lautesten krakeelen. Auch dann nicht, wenn sie es am Ende allein erfunden haben wollen. Die NVG stellt somit klar: An diesem Prozess waren eine Menge Leute beteiligt. Und wenn sich da von uns niemand drum gekümmert hätte, würdest Du noch heute Deine Genehmigung rechtlich zweifelhaft in Lemgo beantragen, zuzüglich Schreibgebühr. Aber vielleicht hätte ja auch jemand eine weitere unnütze Online-Petition gemacht... Dass unser Weg der richtige war mag ja nun wohl kaum noch jemand  bezweifeln. Ob man das jetzt gerne hört oder nicht. Man muss auch mal verlieren können. Schönen Sonntag noch, gerne auch unterwegs im Oldtimer-LKW!

Peter

HENSCHEL HS 100
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Zuletzt online: vor 2 Stunden 32 Minuten
NVG-Mitglied
Beigetreten: 23.11.13
Tja, PS...

 

Zitat von Peter Steckel am 19.Februar:

„Sicherlich ist es so dass man, wenn man an den verschiedenen Gremien teilnehmen darf und so auch aktiv mit gestaltet, sehr schnell mal etwas in die Internetforen oder hier bei Facebook posten könnte. Dennoch sehe ich davon zumeist ab, da ich es als Unhöflichkeit und Indiskretion empfinden würde, so etwas zu tun bevor das offizielle Protokoll erstellt und vom jeweiligen Vorsitzenden genehmigt wurde.“

Ist das offizielle, unterschriebene Protokoll denn schon raus? Ich habe noch keins gefunden.  Aber wenn unser 2. Vorsitzender schon alle Details weiß, dann könnte er sie ja mal hier vortragen. Informationen zur Sache!  Statt den DEUVET als Krakeeler zu bezeichnen.

Was wurde denn in den 5 Jahren vom 2. Vorsitzenden zum Sonntagsfahrverbot getan? Das könnte er ja mal auflisten, damit wäre der dann verdiente Beifall sicher! Oder wurde unser 2. Vorsitzender nicht vom DEUVET über dessen Arbeit auf dem Laufenden gehalten?

Durch die von Detlev Stolze hier bereitgestellten DEUVET-Informationen, und dank der Klarstellung durch unseren 1. Vorsitzenden Hermann Hüntemann wissen wir mehr.

 

H. J. 

Peter Steckel
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Zuletzt online: vor 1 Tag 16 Stunden
NVG-Mitglied
Beigetreten: 24.11.13
HJ, dazu ist das

HJ, dazu ist das Editorfemster hier zu klein. Und ich muss mich hier weder rechtfertigen noch mit meinem Engagement prahlen wie andere.

Für den Rest: Selbstverständlich erfahrt Ihr unverzüglich, wenn die Vorschrift in Kraft getreten ist. Für Euch habe ich das gerne mit gestaltet, zusammen mit dem ADAC, der IKM, dem AvD und vielen weiteren Vertreten im Parlamentskreis um Carsten Müller. Auch der DEUVET hat einen Anteil, hat er doch einen Änderungsvorschlag zum Referentenentwurf gemacht, der Berücksichtigung fand. Aber erfunden hat er das eben auch nicht.

Bitte entschuldigt die Verwirrung, die dank "Klarstellung" durch den ersten Vorsitzenden und übereilte und unkommentierte Pressemitteilungen von Detlev entstanden sein sollten. Ich beobachte das Bundesgesetzblatt und die Bundesratsprotokolle täglich und melde dann den Vollzug, wenn es so weit ist.  Ganz seriös eben.

Viele Grüße, Peter

drageelkw
Bild des Benutzers drageelkw
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Zuletzt online: vor 1 Stunde 38 Minuten
NVG-Mitglied
Beigetreten: 22.11.13
Pressemitteilungen

  Zitat Peter Steckel

"Bitte entschuldigt die Verwirrung, die dank "Klarstellung" durch den ersten Vorsitzenden und übereilte und unkommentierte Pressemitteilungen von Detlev entstanden sein sollten. Ich beobachte das Bundesgesetzblatt und die Bundesratsprotokolle täglich und melde dann den Vollzug, wenn es so weit ist.  Ganz seriös eben."

 

Pressemitteilungen vom DEUVET oder Carsten Müller stelle ich hier nur zur Information der NVG Mitglieder ein und kommentiere diese nicht!

Wenn ich einen Kommentar schreiben will, mache dieses separat.

Detlev

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