Information Diesel-Fahrverbote Stuttgart

Hier kann über Gott und die Welt geredet werden
Antworten
Benutzeravatar
Garfield
Administrator
Beiträge: 242
Registriert: Mo 31. Okt 2011, 18:45
Wohnort: DE 59439 Holzwickede
Hat sich bedankt: 47 Mal
Danksagung erhalten: 18 Mal

Information Diesel-Fahrverbote Stuttgart

#1

Beitrag von Garfield » Mi 18. Jul 2018, 13:26

Die für 2019 vorgesehenen Diesel Fahrverbote in Stuttgart (schlechter als Euro fünf) werden nicht für Oldtimer gelten.

Https://www.baden-wuerttemberg.de/de/se ... stuttgart/

Dort befindet sich auch ein Übersichtsblatt mit den geplanten Ausnahmeregelungen. Für Oldtimer gelten weiterhin die generelle Ausnahmen nach Anhang 3 der 35. BImSchV, dort wird unter Punkt 10 ausgeführt: „Oldtimer (gemäß § 2 Nr. 22 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung), die ein Kennzeichen nach § 9 Abs. 1 oder § 17 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung führen, sowie Fahrzeuge, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, einer anderen Vertragspartei des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Türkei zugelassen sind, wenn sie gleichwertige Anforderungen erfüllen.“

Danke an Johann König/ADAC für die Bereitstellung der Info.

Gruß, Peter

schukie6
Beiträge: 430
Registriert: Mo 7. Nov 2011, 21:07
Wohnort: willich
Hat sich bedankt: 143 Mal
Danksagung erhalten: 29 Mal

Re: Information Diesel-Fahrverbote Stuttgart

#2

Beitrag von schukie6 » Mi 18. Jul 2018, 16:02

Danke schön. Schorsch

Benutzeravatar
Garfield
Administrator
Beiträge: 242
Registriert: Mo 31. Okt 2011, 18:45
Wohnort: DE 59439 Holzwickede
Hat sich bedankt: 47 Mal
Danksagung erhalten: 18 Mal

Re: Information Diesel-Fahrverbote Stuttgart

#3

Beitrag von Garfield » Mi 25. Jul 2018, 12:16

Weitere Infos hierzu von der IKM:







Mario De Rosa
Erster Vorsitzender




Seestraße 40
73278 Schlierbach
Telefon: 07021 75413
Telefax: 03212 1022270

E-Mail: derosa@kultur-mobil.org
Internet: www.kulturgut-mobilitaet.org




Peter Steckel
Nutzfahrzeug Veteranen Gemeinschaft
Schäferkampstraße 20

59439 Holzwickede

Mitgliedsnummer: 590110

25.07.2018




Sitzung des Landesfachausschusses Verkehr am 17.07.18

Am 17.07. fand eine Sitzung des Landesfachausschusses Verkehr in Stuttgart statt, die sich ausschließlich des Themas Fahrverbote widmete.

Nicole Razavi (MdL) informierte die Teilnehmer über die beschlossenen Maßnahmen zur Luftreinhaltung und den dabei verbundenen Ausnahmen zu dem ab 01.01.2019 verhängten Fahrverbot für Diesel-PKW bis einschließlich EURO 4.

Beide Dokumente, sowohl die geplanten Maßnahmen als auch die Ausnahmen habe ich Ihnen dieser E-Mail beigefügt.

In höchstem Maße erfreulich ist die Ausnahme für Oldtimer. Hier hat sich unsere Beharrlichkeit insofern bezahlt gemacht, als ich von Frau Razavi an diesem Abend direkt darauf angesprochen wurde. Es mögen zwar immer kleine Schritte sein, die wir gehen, doch in Summe ergeben diese Schritte auch eine erkleckliche Wegstrecke, die zurückgelegt wurde. Die Ausnahmen gründen sich auf eine Fortschreibung derselben aus der 35.BImSchV.

Die Haltung des Koalitionspartners der Union in Baden-Württemberg wurde ebenfalls thematisiert, weil die Fragen sich um den Einbezug der EURO-4-Fahrzeuge kreisten. Dies ist eine schlichte Konzession an die Grünen, die von Anfang an auch EURO-5-Diesel in die Fahrverbotsliste aufnehmen wollten. Dies war aber mit der Union in keinem Fall zu machen. Um einen handfesten Koalitionsstreit zu vermeiden, einigte man sich schlußendlich auf EURO 4.

Auch waren die Grünen gegen eine Berufung im Falle des Urteils des Stuttgarter Verwaltungsgerichts, das die Fahrverbote verhängte. Sie stimmten lediglich einer Sprungrevision zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zu, das mit dem allseits bekannten Urteil endete. Die Berufung wäre jedoch wichtiger gewesen, da dann der komplette "Fall" hätte neu aufgerollt werden müssen und man sich neu darauf hätte vorbereiten können. In einer Sprungrevision findet keine Tatsachenfeststellung mehr statt, es werden nur noch Rechtsfragen geprüft.

Hinterfragt wurden auch die Meßwerte und die Platzierung der Meßstellen. In Bezug auf die Meßwerte wird wenig Einfluß möglich sein, diese wurden auf EU-Ebene festgelegt. Eine Änderung erwirken zu wollen wäre nicht nur zeitraubend, sondern auch beinahe unmöglich aufgrund der zahlreichen Köche, die an der Suppe mitwirken. Dennoch plädiere ich dafür, diese bei unseren EU-Parlamentariern zu hinterfragen. Dies werde ich bei nächster sich bietender Gelegenheit bei Reiner Wieland, zuständig im Europaparlament für die Regionen Stuttgart und Heilbronn, tun. Die Platzierung der Meßstellen soll 2019 EU-weit überprüft werden. Es wurde festgestellt, daß unterschiedlich gemessen wird. Die Standards beispielsweise in Griechenland (Meßstelle im Baum fernab jeder Straße) sind andere als in Deutschland (Meßstelle direkt am Straßenrand einer stark befahrenen Straße postiert). Diese Gegensätze möchte man durch eine Evaluierung auflösen und vereinheitlichen.

Die von einem Teilnehmer aufgekommene Frage (die wir bereits aus 2007 kennen), warum Oldtimer ausgenommen sind, während u.U. finanzschwache Personenkreise ausgesperrt würden, konnte ich nicht nur mit der Argumentation der geringen jährlichen Laufleistung und der Vermeidung vom stauintensiven Stadverkehr der Oldtimerfahrer begegnen, sondern bin im Wesentlichen über die kulturelle, gesellschaftliche und technische Bedeutung der Fahrzeuge und den eminent wichtigen erlebbaren Erhalt derselben für künftige Generationen eingegangen. Die Abbildung technischer Entwicklung unserer Mobilität und die Veränderung der Gesellschaft sowie den Städtebau darf keiner ideologisch geprägten Handlung zum Opfer fallen. Bemerkenswert hierbei war, daß sich die meisten Teilnehmer dessen nicht bewußt waren und mich in der Überzeugung gestärkt haben, in dieser Richtung noch erheblich mehr Anstrengungen zu unternehmen. Am Ende bekam ich die Rückmeldung des eingangs skeptischen Teilnehmers, das Thema aus dieser Warte noch nie betrachtet zu haben.

Sie sehen, es bleibt viel zu tun!

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen bei bestem Sommerwetter in den kommenden Wochen schöne Ausfahrten und eine allzeit pannen- wie knitterfreie Fahrt.

Herzliche Grüße
Ihr / Euer Mario De Rosa
Erster Vorsitzender

Peter-David Göhr (Ehrenvorsitzender) . Mario De Rosa (Erster Vorsitzender) . Renate Baier . Harald Baier . Michael Eckert . Wolfgang Köhler . Dr. Ralf Ziegler
Initiative Kulturgut Mobilität e.V., Seestraße 40, 73278 Schlierbach, Tel. 07021/75413, Fax 03212/1022270, E-Mail: derosa@kultur-mobil.org
Amtsgericht Heidelberg VR3284, Finanzamt Heidelberg 32489/46447
Bankverbindung: Kreissparkasse Göppingen, IBAN DE23 6105 0000 0016 0671 47, BIC GOPSDE6GXXX

Antworten