Gute nachrichten von der NVG

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MAN Boliden
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Gute nachrichten von der NVG

#1

Beitrag von MAN Boliden » Fr 8. Mai 2015, 16:04

Hallo liebe NVG-Mitglieder,

IHR sollt es natürlich mit als erste erfahren, bevor es weitere Kreise zieht: Ein weiterer Meilenstein ist geschafft, wenngleich wir auch noch nicht ganz am Ziel sind. Mich erreicht soben folgende Email von Carsten Müller (MdB), Leiter des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut:

Liebe Freundinnen und Freunde des Automobilen Kulturguts, liebe Parlamentskreismitglieder,


in unserer letzten Sitzung am 2. März 2015 haben wir unter anderem das Thema Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkws diskutiert. Christian Theis aus dem Bundesverkehrsministerium (BMVI) stellte die Position seines Hauses dar, wonach das Fahrverbot ausschließlich auf gewerblich genutzte Kraftfahrzeuge angewendet werden soll. Auf Nachfragen aus dem Kreise der Mitglieder bekräftigte er die bestehende grundsätzliche Ausnahme für historische Nutzfahrzeuge vom Fahrverbot.

Aufgrund der zahlreichen Auslegungs- und Anwendungsprobleme für Fahrer historischer Nutzfahrzeuge habe ich den Parlamentarischen Staatssekretär, Norbert Barthle, MdB angeschrieben und gebeten, uns die Position seines Hauses schriftlich darzustellen. Die Antwort sende ich Ihnen im Anhang der Mail zur Kenntnis. Der Staatssekretär bekräftigt die dargestellte Auffassung des BMVI. Da in der Praxis aber immer wieder Auslegungsprobleme auftreten, erachtet eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe des Hauses eine entsprechende Klarstellung als sinnvoll. Diese Arbeitsprozesse laufen derzeit, werden aber "noch einige Zeit in Anspruch nehmen." Daher sollten wir das Thema regelmäßig aufgreifen und prüfen. Sollten Ergebnisse der Arbeitsgruppe vorliegen, werde ich Sie umgehend davon in Kenntnis setzen.

Mit herzlichen Grüßen
Carsten Müller

Das Schreiben von Staatssekretär Barthle liegt mir ebenfalls vor, Ihr findet es im Mitglieder-Bereich des NVG-Forums. Auch wenn dies noch nicht ganz der "Freibrief" ist, den wir gerne haben wollen und auf den wir ja nun mehr als zuvor hoffen dürfen, kan man sich dieses Schreiben ja ausdrucken und für eine eventuelle Kontrolle mitnehmen. Ich weise aber an dieses Stelle deutlich darauf hin, dass noch keineswegs absolute Rechtssicherheit besteht und keinerlei Gewähr übernommen werden kann!

Ich denke, das die NVG hier auf einem guten, dem richtigen Wege ist bei der Umsetzung der Wünsche ihrer Mitglieder, auch wenn es sich bislang recht zäh gestaltete und auch Herr Barthle uns nicht gerade Hoffnungen macht, sehr kurzfristig zu dem gewpünschten Abschluss zu gelangen. Aber er ist in Reichweite, und wäre sicherlich mit eine der größten Errungenschaften der NVG
Gruß MAN Boliden
udo

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